Am 25. April am frühen Abend organisierten wir eine Kundgebung in Osnabrück gegen die menschenfeindlichen Zustände im Geflüchtetenlager Moria. Mit ca. 100 Leuten, mehreren Redebeiträgen (von No Lager Osnabrück und uns) und Parolen machten wir auf die Situation aufmerksam. Wir beteiligten uns damit an der Aktionswoche „Evacuate Moria – Shut Down Capitalism“ vom „ums Ganze!“ Bündnis und Beyond Europe.
Aus dem Aufruf: „Die mehr als 20.000 in der Hölle von Moria auf Lesbos zusammengedrängten Menschen sind zum Symbol dieser Katastrophe geworden. Das Lager in einem ehemaligen Militärstützpunkt ist höchstens auf 3000 Bewohner*innen ausgelegt. Sanitäre Einrichtungen, Desinfektionsmittel und ärztliche Versorgung gibt es kaum, Wasser ist nur begrenzt vorhanden, die Infrastruktur steht kurz vor dem Kollaps. Angesichts der Gefahr eines Corona-Ausbruchs entwickelt sich das Lager nun für die vor Krieg und Gewalt Geflohenen zur Todesfalle. Abstand wahren oder das Einhalten anderer Vorsichtsmaßnahmen ist schlicht unmöglich. Vorgeblich als Schutzmaßnahme für die Geflüchteten hat die griechische Regierung das Camp nun abgeriegelt und die ohnehin massiv eingeschränkte Bewegungsfreiheit de facto abgeschafft. Für wirklichen Schutz gegen das Virus sorgen dagegen die Bewohner*innen selbst, die sich organisiert haben und gemeinsam mit lokalen Initiativen im Lager Aufklärung betreiben.
Derweil zeigt Deutschland, wie Standortinteressen regieren: die Corona-Party geht an Arbeitsplätzen wie den Logistikzentren, der Stahlindustrie oder im schlecht entlohnten Care-Bereich überall weiter. Jetzt sind weitere Lockerungen von Lockdowns, etwa im Einzelhandel, beschlossen worden. Selbst die Möglichkeit der Krankschreibung per Telefon sollte auf Druck der Arbeitgeber zurückgenommen werden, was nur durch massive Kritik verhindert werden konnte. Wenige Milliardäre profitieren schon jetzt von der Krise, während die meisten nicht wissen, wie sie mit Kurzarbeiter*innengeld die Miete zahlen sollen. Zugleich bleiben die massiven Eingriffe in Versammlungs- und Bewegungsfreiheit bestehen. Kundgebungen wurden oft selbst dann untersagt, wenn diese sich selbst strengste Schutzmaßnahmen auferlegt hatten. Diese Einschränkungen verhindern auch, dass sich die Geflüchteten hier in Deutschland, die vielfach ebenfalls weiterhin in Sammellagern untergebracht sind, gegen ihre gesundheitsgefährdenden Lebensbedingungen zur Wehr setzen. Ihre mit jeder Vorsicht durchgeführten Proteste werden von der Polizei gewaltsam aufgelöst. Auch in den Gefängnissen bleiben die Menschen auf engstem Raum eingesperrt, was schon zu mehreren Knastrevolten geführt hat, wie etwa in Italien.“
Den ganzen Aufruf gibt es hier.
