Liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen, wir gehen jetzt seit fast 6 Jahren gemeisnsam auf die Straßen und wir bemerken das die Strategie unsere Anliegen nur auf die Straße zu bringen fraglich bleibt, sowohl gegen die Klimakrise als auch gegen den Rechtsruck. Wir stehen hier nicht nur gegen die Klimakrise. Wir stehen hier weil wir wissen: Klimaschutz ist Klassenkampf!
Die AFD, als reaktionärster Ausdruck der aktuellen Rechtsentwicklung, leugnet die Klimakrise nicht einfach aus Ignoranz. Nein – Ihre Ablehnung von Klimaschutz ist Interessenpolitik für das fossile Kapital. Sie verteidigt die fossile Industrie und die Profite der Konzerne.
Diese Art der Politik ist kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Alle großen Parteien verfolgen eine Politik im Interesse des Kapitals. Das Ergebnis: Eine Klimapolitik, die Profite sichert, während die Kosten und Belastungen auf die breite Bevölkerung abgewälzt werden.
Immer mehr Menschen, die ein ersthaftes Interese an der Bekämpfung der Klimakrise haben, erkennen, dass Konzernbosse und Spitzenpolitiker:innen nicht durch höfliches Bitten zu grundlegenden Veränderungen bewegt werden können. Ihre Interessen liegen bei ihren Profiten bzw. beim Standort Deutschland und das heißt eben bei Kapitalinteressen trotz aller Widersprüche. Hinter dem Wirtschaftsstandort Deutschland können sich dann eben doch alle stellen- und das wird auch so bleiben, solange wir nichts ändern.
Wenn wir vom Kapitalismus sprechen, dann meinen wir ein System , das weder in Krisenzeiten und eben auch nicht unter „normalen“ Umständen in der Lage ist, den Großteil der Menschen mit einem guten Leben oder Überhaupt mit dem Nötigsten zum Überlegen zu versorgen. Ein System, das die Erde systematisch ausgebeutet und zerstört – während einige wenige davon profitieren.
Gleichzeitig erleben wir eine Zuspitzung der geopolitischen Konkurrenz, in der die Klimakrise nicht als globale Bedrohung behandelt wird, sondern als Faktor in der Rivaltät zwischen Staaten, Krieg, Aufrüstung und verschärfte Konkurrenz – das is der Kontext, in dem wir kämpfen. Und das ist der Kontext, in dem die Reichen Ihre Erzählung verbreiten.
Das eben auch bezogen auf den Konsum diese Millionär:innen und Milliardär:innen den größten Anteil der Klima Verschmutzung tragen ist auch längst bekannt, umso schlimmer ist es wenn der Diskurs darauf verschoben wird, das doch „Einfach“ alle bisschen mehr auf das Auto verzichten sollen und dann wird das schon mit dem Klima. Das wir alle auf unseren Konsum achten sollen ist sicherlich richtig, aber auch umso Falscher wenn damit der überdimensional hohe Überkonsum von Reichen getragen wird. Oder anders formuliert: Wir sind gar nicht reich genug um ernsthaft über den Konsum etwas zu ändern.
Auch hinsichtlich der Kapitalinteressen wird der Widerspruch zu den Interessen von Arbeiter:innen deutlich. Unternehmen wollen möglichst viel Geld machen, bspw. heißt das SUVs Bauen lassen, denn diese bringen die meisten Gewinne. Das die Produktion und Umstellung auf Busse und Bahnen notwendig und sinnvoll ist ändert daran nichts. Allein an diesem kleinen Beispiel wird klar, dass es ohne Vergesellschaftung der Produktionsmittel nicht möglich sein wird die Klimakrise in den Griff zu bekommen.
Klimaschutz ist Klassenkampf.