Wir freuen uns darüber, dass es bei FFF nun erneut zum Zusammenschluss von „Klimastreik“ und Arbeitskampf kommt. Und so panisch bis ekelhaft die Reaktionen in Teilen der Presse und Politiker:innenlandschaft im Jahr 2023 waren, kann man sich schon sicher sein, einen richtigen Punkt getroffen zu haben. Es ist aber vor allem die wichtige Erkenntnis, die in der Klimabewegung gewonnen wurde: Die Massendemonstrationen haben zwar ausgereicht, das Thema aufs Tableau zu bringen, man hat es geschafft, Akzente zu setzen und einige Menschen wachgerüttelt, aber gleichzeitig mussten viele, auch Teile der radikalen Linken, feststellen, dass selbst über eine Millionen Menschen auf den Straßen nicht zu einer anderen Klimapolitik führen. Wir müssen schon Druck aufbauen, der weh tut! Im Kapitalismus ist das vor allem ökonomischer Druck und dafür ist Streik das Mittel.
Das es nicht der Markt regelt kann man sich jeden Tag anschauen, es reicht, sich fünf Minuten mit der privatisierten Deutschen Bahn auseinanderzusetzen. Aber es regelt auch nicht einfach so der Staat, indem man zum xten Mal Appelle an ihn richtet. Schließlich ist es der Staat bzw. die aktuelle Bundesregierung, die 2024 weiter Autobahnen baut, Gleise stilllegt und nicht mal ein Tempolimit gebacken bekommen will. Die aktuelle Verkehrspolitik setzt weiter auf Individualverkehr. Wenn man hier etwas ändern will muss man den Staat unter Druck setzen. Es reicht aber (leider) nicht aus, wenn Bus- und Bahnfahrer:innen streiken. Die Busse und Bahnen müssen auch produziert werden. SUVs spülen aber deutlich mehr Geld in die Kassen, die Automobilindustrie ist immer noch eine der wichtigsten deutschen Wirtschaftszweige. Deswegen wird der Staat des Kapitals dem Automobilkapital auch nicht bei seinen Gewinnen im Weg stehen.
An dieser Stelle wird deutlich, dass es ohne die Perspektive der Vergesellschaftung der Produktionsmittel nicht geht. Die Produktion in den Fabriken muss umgestellt werden und zwar nach gesellschaftlicher Nützlichkeit und dabei müssen die Arbeiter:innen die Kontrolle haben. Diese Perspektive könnte, so unwahrscheinlich sie auch sein mag, zumindest ein halbwegs realistisches Ziel sein, wie Klimabewegung und Arbeiter:innen auch aus der Produktion zusammenarbeiten könnten und müssten. Dabei dürfen die Bedürfnisse der Arbeiter:innen nicht aus den Augen verloren werden.
In diesem Sinne: Klimaschutz heißt Klassenkampf