In Zeiten, in denen der Faschismus immer stärker wird und der Militarismus wieder breite gesellschaftliche Akzeptanz, sogar Zuspruch genießt, droht der Kampf um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen zwischen dem Getöse der Kriegsmaschinerie und den lauten Rufen nach menschenfeindlicher, rassistischer Asylpolitik unterzugehen. Dies einfach geschehen zu lassen, wäre ein Fehler, nicht zuletzt, weil der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innenklasse einst sinnbildlich für die proletarische Einigkeit gegen die Unterdrückung und Spaltungsversuche des kapitalistischen Apparats stand und wieder stehen sollte.
Es ist leicht, im alltäglichen politischen Geschehen den Blick dafür zu verlieren, dass Ausbeutung, Kriege und Rassismus im Kapitalismus miteinander verbunden sind. So richtig die Forderung nach mehr Lohn, oder ein paar Stunden weniger buckeln am Tag ist, so wichtig ist es, die sozialen, ökologischen und militärischen Krisen als notwendigen Teil der kapitalistisch-patriarchalen Verhältnisse zu begreifen und die gemeinsame Organisation aller ausgebeuteten und unterdrückten Menschen dagegen voranzutreiben. Ein niedriger Organisationsgrad, fehlendes Klassenbewusstsein und vielfältige Störgeräusche und Nebelkerzen sind selbstverständlich im Interesse des Kapitals. Erschreckend ist, dass rund 20% der Gewerkschaftsmitglieder gegen ihr eigenes Interesse AfD wählen, deren Politik offenkundig am aggressivsten zum Nachteil der Arbeiter:innen ist. Getreten wird nur weiter nach unten: Als Schuldige an fortwährend steigenden Lebenshaltungskosten, stagnierenden Löhnen und astronomischen Mietpreisen gelten nicht die Produktionsverhältnisse, nicht mal der eigene Chef als deren personifizierte Form, sondern Ausländer, queere und (noch) ärmere Menschen. Die Basis für die rechte Vereinnahmung von Gewerkschaften, einem ursprünglich linkem Projekt ist damit gelegt.
Angst ist das Mittel der Wahl, um Feindbilder zu projizieren und gesellschaftliche Zustimmung für menschenfeindliche, den Interessen der Arbeiterschaft entgegenstehende Politik herzustellen. Unter diesem Aspekt ist auch der neue, alte Militarismus zu lesen, welcher aktuell den gesellschaftlichen Diskurs bestimmt. Dieser macht es möglich, dass hunderte Milliarden an „Sondervermögen“ locker gemacht werden, gegen die große Bedrohung aus dem Osten. Mal davon abgesehen, dass die imperialistischen Ansprüche Russlands, dessen Auftreten in drei Jahren Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht unbedingt der Beweis der unglaublichen militärischen Dominanz war, wird ein Krieg gegen Russland, sollte es dazu kommen, wohl eher mit Atomraketen als mit Panzern ausgetragen.
Im Lichte dieses Paradigmas droht nun Rheinmetall als Retter in der Not in das Osnabrücker VW-Werk zu ziehen, mit dem Versprechen Arbeitsplätze zu erhalten. Ein deutscher Rüstungskonzern in einem bald ehemaligen VW-Werk, ansässig in der selbsternannten „Friedensstadt“, der nun wieder Kriegsmaschienerie für ein sich wieder aufrüstendes, Tag für Tag nach rechts rückendes Deutschland produziert. Für die Arbeiter:innen, deren Leben in der Regel mehr von Marktschwankungen bedroht werden als von Kriegsgerät, ist diese Situation sicherlich befremdlich und ambivalent. Sie sind Spielball ihrer Verhältnisse.
Die Reaktion seitens einer radikalen Linken kann unter diesen Umständen nur sein in den Arbeitskampf hinein zu wirken, der Angst Solidarität entgegenzusetzen und der Machtlosigkeit und Entfremdung eine politische Antwort zu bieten, die den Anspruch hat die Verhältnisse zu überwinden, anstatt sie dem Verfall in den Faschismus zu überlassen.
Deshalb: Raus zum 1. Mai!
In Zeiten, in denen Gewerkschaften eine rechte Schlagseite bekommen und Militarismus und Nationalismus den gesellschaftlichen Umgangston prägen ist es umso wichtiger, diesen Tag mit einem Gegengewicht zu versehen. Schließt euch uns an, zum antikapitalistischen Block am Kampftag der Arbeiter:innenklasse!
Kommt in den antikapitalistischen Block!
10:00 Uhr Kollegienwall