Auch dieses Jahr waren wir wieder am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innenklasse, in Osnabrück auf der Straße. Wir haben den folgenden Flyer verteilt:
Eine Welt zu gewinnen!
Für Streiks an allen Orten!
Seit einiger Zeit wird in der westlichen Welt verstärkt öffentlich wahrnehmbar gestreikt, und das ist gut so, Besonders weil es die Gründe dafür nicht sind. Insbesondere die Inflation bei Lebensmitteln und Energie setzt Arbeiter*innen unter Druck, entschlossener für ihre
richtigen Forderungen einzustehen.
Die Vereinigten Staaten erleben nach langer Zeit schwacher gewerkschaftlicher Organisie–
rung und kollektiver Interessenvertretung von Arbeiter*innen eine Hochphase bezüglich
der Mitgliedschaft in Gewerkschaften, der Versuche in Betrieben Arbeitervertretungen zu erkämpfen und natürlich des Einsatzes für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne.
Dabei stoßen die dort engagierten Arbeiter*innen auf erbitterten Widerstand der sie ausbeutenden Unternehmen, sei es durch gewerkschaftsfeindliche Propaganda oder die Entlassung von aktiven Gewerkschafter*innen. Die Regierung bleibt ebenfalls nicht untätig, so zwang sie die Gewerkschaften im Eisenbahnsektor per Gesetz ein Verhandlungsergebnis
anzunehmen, das ihre Mitglieder zuvor in einer Abstimmung abgelehnt hatten und verhin–
derte somit einen möglichen Streik.
Auch Großbritannien erlebt eine Welle gewerkschaftlicher Aktivität und Arbeitskämpfe,
denen dort insbesondere von Seiten der Regierung feindlich begegnet wird. Der Gesundheitsminister lässt einen Streik von Krankenpfleger*innen gerichtlich verbieten und will mit streikenden Assistenzärzt*innen gar nicht erst verhandeln, solange diese nicht von ihrer
Forderung abrücken, mindestens Reallohnverluste von über 26 % seit 2008 auszugleichen.
In Frankreich streiken Arbeiter*innen gegen den Raub ihrer Lebenszeit durch die Beschneidung von Rentenansprüchen und die Erhöhung des Rentenalters und werden dafür durch bewaffnete Polizeitruppen angegriffen.
In der BRD wird Streiks bei der Post, im Nah-, Fern- und Flugverkehr von Seiten des Kapitals der Vorwurf entgegengebracht, sie würden das Land und besonders Unternehmen im Rahmen eines halluzinierten „Generalstreiks“ in „Geiselhaft“ nehmen und Forderungen werden laut, das Streikrecht noch weiter einzuschränken als es ohnehin schon ist.
Sozialpartnerschaft? Nein danke!
Und genau an diesen Stellen zeigt sich der zentrale Konflikt der ganzen Auseinandersetzung zwischen den Leuten, die tatsächlich arbeiten müssen und denen, die ihre Arbeitskraft ausbeuten. Lohnerhöhungen und bessere Arbeitsbedingungen verringern immer die Profitabilität des eingesetzten Kapitals, und von der Profitabilität hängt in der kapitalistischen
Gesellschaft alles ab.
Daher ist es nur folgerichtig, dass sich Regierungen gegen die Interessen von Arbeiter*innen stellen und diese im Zweifelsfall auch niederknüppeln lassen.
Schließlich hängt die eigene Stellung in der Weltmarktkonkurrenz ganz wesentlich davon
ab, wie gut sich im jeweiligen Staat Gewinne machen lassen. Gewinne können aber nur daraus gezogen werden, dass Menschen bei ihrer Arbeit ausgebeutet werden.
Die materiellen Interessen von Arbeiter*innen und Chefs, stehen daher in grundsätzlichem Widerspruch, der sich auch durch noch so herziges Gerde von so genannter Sozialpartnerschaft nicht überbrücken lässt. Vielmehr werden durch dieses Co-Management der Gerwerkschaften mit den Unternehmen die Bedürfnisse der Arbeiter*innen verletzt.
Ungebrochen solidarisch
Überbrücken lassen sich aber die Gräben zwischen den Arbeiter*innen in verschiedenen Betrieben, Berufen, Wirtschaftsbereichen und Staaten. Denn ihre Interessen als Arbeiterklasse sind grundsätzlich die gleichen: Mindestens gute Arbeitsverhältnisse und ausreichende Bezahlung für ein auszuhaltendes Leben.
Im besten Fall aber die gemeinsame demokratische Bestimmung darüber, wie Gesellschaft funktionieren soll. Also Bestimmung darüber, was unter welchen Bedingungen produziert werden soll.
Wie die Sorge um Kinder, Alte, Menschen mit Behinderungen und Kranke geregelt werden soll. Weil diese Sorgearbeit vor allem nicht kollektiv stattfindet und auf direkten persönlichen Beziehungen basiert gilt es hier Bezug zu nehmen auf soziale feministische Kämpfe die diesem Rahmen aktiv sind, wie etwa die feministische Streikbewegung. Und schlußendlich geht es darum,
wie ein gutes Leben für alle organisiert werden soll, ohne dabei ständig unter dem end- und maßlosen Zwang zur Profitabilität zu stehen.
Für den Aufbau einer solchen, vom Verwertungszwang befreiten Gesellschaft bedeutet das, sich als Arbeiter*innen mit anderen zu organisieren, im Betrieb und vor allem darüber hinaus ungebrochen solidarisch zu sein mit allen Menschen die gezwungen sind zu arbeiten und für eine Verbesserung ihrer Situation kämpfen.
Eine Verbesserung der Lage von Arbeiter*innen bedeutet schließlich eine bessere Welt für alle. Und um diese bessere Welt zu gewinnen heißt es zusammen zu stehen und als Arbeiter*innenklasse gemeinsam und solidarisch dafür kämpen.
