Am 06. Juni waren in Osnabrück an die 3000 Leute auf der Straße gegen rassistische Polizeigewalt, in den USA, der BRD und überall.
Wir haben dort folgenden Redebeitrag verlesen dürfen, wofür wir uns nochmal bedanken:
No justice – No peace! Gemeinsam gegen rassistische Polizeigewalt und soziale Ausgrenzung
Der Polizeimord an George Floyd war eine widerwärtige und brutale Tat – dass die Killer in Uniform trotz des Beweisvideos tagelang auf freiem Fuß blieben, überraschte trotzdem niemanden in Minneapolis. Es war einfach nur Alltag in einer durch und durch rassistischen Gesellschaft. Ähnliche Polizei-Lynchings passieren in den USA mit furchtbarer Regelmäßigkeit, wofür z.B. die Namen Breonna Taylor, Eric Garner, Tamir Rice und unzählige weitere stehen, die von rassistischen Cops ihres Lebens beraubt wurden.
Das es diesmal zur größten Welle von Protesten und Aufständen seit Jahrzehnten kam, liegt vor allem daran, dass sich während der Pandemie die ohnehin schon miesen Lebensbedingungen der rassistisch unterdrückten Menschen nochmals verschlimmert haben.
Extrem hohe Arbeitslosigkeit, Löhne die nicht zum Leben reichen, unbezahlbare Mieten, keine Krankenversicherung, auseinanderfallende Infrastruktur, ständige Polizeischikanen, durch die Decke schließende Inhaftierungsraten, Alltagsrassismus – das ist schon unter „normalen“ kapitalistischen Bedingungen die Lebenswirklichkeit schwarzer Menschen in den USA. Covid-19 hat all das ins Unaushaltbare gesteigert -– und der Mord an George Floyd war nun der Funken in das soziale Pulverfass.
Auch in Deutschland erfahren Menschen mit nicht-weißer Hautfarbe täglich soziale Ausgrenzung und Rassismus durch Polizei und Gesellschaft. Ra- cial Profiling, rassistisch motivierte Polizeigewalt bis hin zu Mord sind auch hierzulande an der Tagesordnung. Dabei handelt es sich nicht um „bedauerliche Einzelfälle“, sondern um einen Ausdruck von strukturellem Rassismus in Polizei und Behörden.
Die Proteste, das Abfackeln von Polizeistationen und das Aneignen von Gütern, die den Menschen sonst durch hohe Preise und das staatliche Gewaltmonopol vorenthalten werden, sind völlig legitime Formen des Widerstands gegen unmenschliche Zu- stände. Klagen über „Gewalt“ und „Plünderungen“ sind angesichts der systematischen Unterdrückung und strukturellen Gewalt gegen die schwarze Bevölkerung nur noch lächerlich und entlarvend.
Leider haben schon frühere Aufstandswellen, etwa nach dem Tod von Martin Luther King 1968 gezeigt, dass diese Form des Kampfes gegen Rassismus und Ausbeutung nur sehr wenig verändert. Der Staat reagiert mit noch mehr Cops, noch mehr Brutalität, im Zweifelsfall mit dem Militär und sitzt im Übrigen die Proteste aus, bis die Menschen nach ein paar Wochen erschöpft nach Hause gehen.
Damit es diesmal anders ausgeht bräuchte es ein weiter gestecktes Ziel – das kann nur das Ende der Herrschaft von Menschen über Menschen sein. Und das geht nur, wenn die rassistische Spaltung der Arbeiter*innenklasse durch Kapital und Staat endlich aufhört – in den USA, in der BRD und weltweit!
Für die antirassistische Revolution!