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Nationalismus ist keine Alternative! Gegen Standortlogik & Hartz 4

Flyer gegen Standortlogik & Hartz 4. Veröffentlicht am 24.06.2016

Wer schon mal eine 30% Sanktion oder Schlimmeres durchlitten hat, weiß was Hartz 4 den Menschen so antut. Außerdem noch jede Menge Papierkrieg, Überwachung, Dauerstress und schlechtes Essen, wenn das Geld überhaupt ausreicht. Dabei erzählt einem das Amt und damit der Staat dann noch wo man wohnen darf und zwingt einem zum Umzug, wenn die Wohnung zu viel kostet. Menschen die dann auch noch Kinder ernähren müssen haben die doppelte Arschkarte.

Auf der Anderen Seite gibt es einen enorm großen gesellschaftlichen Reichtum. Die Regale in den Supermärkten und Geschäften sind voll von schönen Dingen, doch viele können sich die meisten Sachen nicht leisten. Schlicht weil sie kein Geld dafür haben und das auch wenn sie voll arbeiten gehen. Es ist also nicht so das nicht genug vorhanden wäre, damit alle ein angenehmes Leben führen können. Am Ende des Monats ist zwar das Konto leer aber die Auslagen sind immer noch voll.

Du bist Deutschland“ verspricht der Staat und tut so, als seien alle Leute hier Teil einer nationalen Gemeinschaft. Die Armut von Menschen in Hartz 4 und auch von Arbeitenden zeigt, das dies nicht stimmt. Die Mehrzahl der Leute versuchen ihre Arbeitskraft gegen Lohn zu verkaufen, weil sie nichts anderes besitzen, während einige wenige von ihrer Ausbeutung leben. Es geht aber nicht darum, dass ein paar „Böse Reiche“ einfach auszuwechseln sind, sondern wofür in dieser Gesellschaft gearbeitet wird. Was die Menschen wollen oder brauchen spielt gar keine Rolle. Es geht nur um Gewinne. Wohnung, Essen, Kneipenbesuche, Computer und und und gibt es nur oder nur in guter Qualität wenn sie die Leute auch bezahlen können. Technisch wäre es längst möglich, allen Menschen auf der Welt ein gutes Leben zu ermöglichen. Im Kapitalismus dagegen machen neue Maschinen den Menschen das Leben zur Hölle. Durch Arbeitslosigkeit und Arbeitshetze. Was dem Menschen das Leben in einer vernünftigen Gesellschaft durch mehr Freizeit und weniger Mühe erleichtern müsste, wird sie zunehmend überflüssig machen.

Die Verhältnisse sind vom Staat so gewollt das sind seine Spielregeln. Er setzt Hartz 4 durch, zwingt die Leute in beschissene Arbeitsverhältnisse, hält die Konkurrenz der Menschen aufrecht und schützt das Privateigentum.

Es gibt keine nationale Gemeinschaft und das liegt nicht an falscher Politik sondern, an den Regeln dieser Gesellschaft. Ein gutes Leben für alle gibt es nur ohne Nationalismus.

Diese Spielregeln sind aber nicht unveränderbar. Widerstand ist möglich, wie jetzt auch in Frankreich zu sehen ist, wo Millionen Menschen gegen staatliche Zumutungen auf die Straße gehen und kämpfen. Dabei sind sie solidarisch mit Geflüchteten, und es gibt keine rassistische Spaltung in „Franzosen“ und Migrant*innen. Die „AfD Frankreichs“, der Front National wettert gegen die Streikenden, steht auf der Seite von Staat und Kapital und setzt sich, aus Gründen der „Wettbewerbsfähigkeit“ für das französische Hartz 4 ein. Wer sagt „er liebe die Nation“, schert sich eben nicht um die Menschen. In Deutschland werden Geflüchtete, Hartz 4-Empfänger*innen und Arbeiter*innen gegeneinander ausgespielt und dabei machen viele auch mit. So wird zum Beispiel davon gefaselt, dass es nicht genug Wohnraum gebe, während eine Menge an guten Wohnungen leer steht. Wenn Geflüchtete irgendwo untergebracht werden, richtet sich allzu oft Protest gegen sie. Anstatt immer rassistisch und sozialchauvinistisch nach unten zu treten sollte guter Wohnraum für alle gefordert werden. Der deutsche Staat schadet jedenfalls allen.

Die heutige Gesellschaft ist nicht alternativlos! Sie ist nicht unveränderbar.

Was es braucht ist eine Gesellschaft in der nicht in einem gegenseitigen Hauen und Stechen für Gewinn gearbeitet wird, sondern solidarisch und demokratisch die Bedürfnisse aller Menschen befriedigt werden. Eine Gesellschaft in der alle ohne Angst verschieden sein können.